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Titel „Sozialwegweiser durch das Sozialleistungsdickicht“

AntragstellerInnen UB Remscheid

Veranstaltung(en) I/2019

Empfehlung der Antragskommission

Der Landesparteitag möge beschließen:

„Sozialwegweiser durch das Sozialleistungsdickicht“

Die Sozialdemokratische Partei Deutschland möge sich auf allen zuständigen Ebenen dafür einsetzen „Sozialwegweiser“ für alle Sozialleistungen einzurichten.

Diese „Sozialwegweiser“ sollen ein niedrigschwelliges Angebot für alle Bürger*innen anbieten, die sich darüber informieren wollen, welche Sozialleistungen ihnen zustehen. Des Weiteren sollen diese „Sozialwegweiser“ darüber Auskunft geben, wo diese Leistungen beantragt werden können und bei Bedarf Hilfestellungen leisten beim korrekten und vollständigen Ausfüllen von Anträgen, dem zusammenstellen aller nötigen Unterlagen und verstehen von Bescheiden.

Hierzu mögen die zuständigen Stellen in Modellkommunen ein Konzept für einen solchen „Sozialwegweiser“ erstellen, diese unter wissenschaftlicher Begleitung einrichten und die Effekte evaluieren.

Begründung

In Deutschland gibt es eine ganze Reihe von Sozialleistungen. Je nach Lebenssituation stehen Bürger*innen unterschiedlichste Sozialleistungen zu. Vielfach herrscht jedoch Unklarheit darüber, welche Sozialleistungen einem zustehen und wo sie beantragt werden können. Auch das Ausfüllen von Anträgen, die häufig nicht sehr intuitiv gestaltet sind, und das Beibringen aller erforderlichen Unterlagen bereiten Schwierigkeiten, so dass zu Verzögerungen und Frust sowohl auf Seiten der Bürger*innen als auch der zuständigen staatlichen Stellen kommt. Hier setzt der „Sozialwegweiser“ an, der möglichst niedrigschwellig Hilfe anbietet, Ängste und Schamgefühle abbauen kann und so zu einem besseren Gelingen unseres Sozialstaates beitragen kann.

Empfehlung der Antragskommission