Ä-193 zum L-02

1. Streiche in Zeile 193:

womöglich

 

2. Ersetze Zeilen 290 – 293 „Wir teilen … Niveaustabilisierung“ durch:

Dennoch setzen wir uns dafür ein, das Rentenniveau mittelfristig wieder auf mindestens 50% anzuheben.

 

3. Füge ein in Zeile 295 nach „… Rentenanpassungsformel aus“:

, und zwar derart, dass künftig lediglich die Entwicklung der Bruttolöhne, sowie der Beitragssätze zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung in die Berechnung der Rentensteigerungen eingehen.

 

4. Ersetze in Zeile 301/302 „besonders im Hinblick auf die Kosten der Unterkunft.“ durch:

dies gilt im Hinblick auf die Lebenshaltungskosten, besonders bei den Wohnkosten.

 

5. Ergänze in Zeile 330 nach „… im gleichen Maße.“:

Die SPD wird Konzepte entwickeln, damit diese Missverhältnisse verringert werden.

 

6. Ergänze in Zeile 606 nach „… Arbeitgeber belasten.“:

In jedem Fall muss die Steuer- und Beitragsfreiheit auf die umgewandelten Einkommen entfallen.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme/ Ablehnung
Version der Antragskommission:

Zu 1.:

Annahme

 

Zu 2.:

Ablehnung

 

Zu 3.:

Ablehnung

 

Zu 4.:

Annahme

 

Zu 5.:

Annahme

 

Zu 6.:

Ablehnung

Beschluss: Annahme/Ablehnung