S-13

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Titel Bedingungsloses Grundeinkommen

AntragstellerInnen UB Bottrop

Veranstaltung(en) I/2019

Empfehlung der AntragskommissionErledigt

Der Landesparteitag möge beschließen:

Bedingungsloses Grundeinkommen

Die Bundespartei soll zur grundlegenden Erneuerung der Partei im Bereich der Sozialpolitik, insbesondere die unteren und mittleren Einkommensgruppen berücksichtigen. Eine Möglichkeit hierfür wäre die Einführung eines (bedingungslosen) Grundeinkommens.

Begründung

Eine Analyse der bestehenden und insbesondere der künftigen Arbeitsverhältnisse hatte im AK Soziale Gerechtigkeit als zentrales Thema das Wegbrechen der „gesellschaftlichen Mitte“ bzw. des die Mitte tragenden Mittelstandes. Hier wurde festgestellt, dass die zunehmende rasante Digitalisierung der Arbeitswelt sowohl Gewinner, als auch Verlierer produzieren wird. Während auf der einen Seite alle diejenigen mit guter Ausbildung von der Entwicklung profitieren werden, fällt die weitaus größere Zahl an schlecht oder gar falsch ausgebildeten Menschen auf der anderen Seite zurück.

 

Diese kommende Situation erzeugt Ängste in weiten Teilen der Bevölkerung, weil die gewohnte Sicherheit der Lebensplanung tatsächlich oder gefühlt ins Wanken gerät. Die bisher bestehende Rückfallebene ALG I und II (letzteres auch Hartz IV genannt) wird dabei eher als Bedrohung, denn als Chance begriffen.

Empfehlung der AntragskommissionErledigt

Erledigt durch Annahme von L-01