Ä-3106 zum L-01

Ersetze Zeilen 3106-3108 durch:

 

Zu unserem Aufbruch in der Mobilitätspolitik gehört die Umsetzung von Barrierefreiheit, eine umfassende Digitalisierung, wie auch eine Erhöhung des Innovationstempos

Begründung:

 

Seit 2013 gibt es den Beschluss der Landesregierung für die Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV. Dieser sollte bis Ende 2021 umgesetzt sein. In vielen Städten ist dieses Ziel nicht mal im Ansatz erreicht.

Empfehlung der Antragskommission:
Übernommen in Neufassung der Antragskommission zu L-01 REGIERUNGSPROGRAMM