Ä-1439 zum L-01

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Wissenschaft und Forschung sind entscheidend, um den künftigen Herausforderungen für unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft erfolgreich begegnen zu können und die Zukunft unseres Landes souverän zu gestalten. Wir benötigen eine starke Grundlagenforschung, um den Wissensspeicher mit neuen Ideen und Technologien zu füllen. Von gleicher Bedeutung ist die angewandte Forschung, die die Brücke schlägt, um wissenschaftliche Erkenntnisse in Wirtschaft und Gesellschaft nutzen zu können. Wir werden unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen mit den notwendigen Mitteln ausstatten, um erstklassige Bedingungen für Forschung zu schaffen und im nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen zu können. Wir werden die Innovationsförderung an unseren Hochschulen stärken, um wissenschaftliche Erkenntnisse besser in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg umsetzen zu können.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass gute Arbeitsbedingungen und verlässliche Karrierewege für unsere Wissenschaftler*innen geschaffen werden. Wir bekennen wir uns dazu, dass Daueraufgaben auch Dauerstellen brauchen: Unsere Forschenden und Lehrenden sollen sich keine keine Sorgen machen müssen, ob sie im kommenden Semester noch eine Arbeitsstelle haben. Darum wollen wir die Entfristung von promoviertem wissenschaftlichem Personal zur Regel machen. Wir werden uns für eine verlässliche Grundfinanzierung der Hochschulen sowie für neue und dauerhafte Beschäftigungsmöglichkeiten unterhalb der Professur einsetzen.

Die schwierige Situation von Promovierenden ist uns bewusst. Wir wollen dafür sorgen, dass sich die Arbeitsverträge von Promovierenden an der tatsächlich zu erwartenden Promotionszeit orientieren, und dass 100% Arbeit auch zu 100% entlohnt wird. Wir wollen außerdem dafür sorgen, dass studentische Hilfskräfte an Universitäten grundsätzlich dem Tarifvertrag unterliegen und sie unbefristete Arbeitsverträge erhalten, wenn sie für Daueraufgaben eingesetzt werden.

Begründung:

 

Der Absatz „Akademische Bildung und Wissenschaft“ enthält keine substanziellen Aussagen zu Wissenschaft und Forschung. Ein klares Bekenntnis zur Wissenschaft und zur Schaffung verlässlicherer Karrierewege ist angesichts der Bedeutung dieses Themenfelds dringend notwendig.

 

Besonderer Handlungsbedarf besteht insbesondere bei den Arbeitsbedingungen im Wissenschaftsbereich. Die Zahl der befristeten Arbeitsverhältnisse in Forschung und Lehre ist im Vergleich weit überdurchschnittlich, was sich in unsicheren Karriereperspektiven, großen Abhängigkeiten und teilweise prekären Arbeitsbedingungen für den akademischen Nachwuchs niederschlägt. Dieser Themenkomplex stand nicht zuletzt im Zuge der „Wir sind Hanna“-Debatte immer wieder im öffentlichen Fokus. Im Regierungsprogramm der SPD sollten deshalb klare Signale gesetzt werden, dass wir uns für gute Arbeitsbedingungen einsetzen und den Anteil der befristeten Arbeitsverträge verringern werden.

 

Empfehlung der Antragskommission:
Übernommen in geänderter Form in Neufassung der Antragskommission zu L-01 REGIERUNGSPROGRAMM
Version der Antragskommission:

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Wissenschaft und Forschung sind entscheidend, um den künftigen Herausforderungen für unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft erfolgreich begegnen zu können und die Zukunft unseres Landes souverän zu gestalten. Wir benötigen eine starke Grundlagenforschung, um den Wissensspeicher mit neuen Ideen und Technologien zu füllen. Von gleicher Bedeutung ist die angewandte Forschung, die die Brücke schlägt, um wissenschaftliche Erkenntnisse in Wirtschaft und Gesellschaft nutzen zu können. Wir werden unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen mit den notwendigen Mitteln ausstatten, um erstklassige Bedingungen für Forschung zu schaffen und im nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen zu können. Wir werden die Innovationsförderung an unseren Hochschulen stärken, um wissenschaftliche Erkenntnisse besser in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg umsetzen zu können.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass gute Arbeitsbedingungen und verlässliche Karrierewege für unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler geschaffen werden. Wir bekennen uns dazu, dass Daueraufgaben auch Dauerstellen brauchen: Unsere Forschenden und Lehrenden sollen sich keine Sorgen machen müssen, ob sie im kommenden Semester noch eine Arbeitsstelle haben. Darum wollen wir die Entfristung von promoviertem wissenschaftlichem Personal zur Regel machen. Wir werden uns für eine verlässliche Grundfinanzierung der Hochschulen sowie für neue und dauerhafte Beschäftigungsmöglichkeiten unterhalb der Professur einsetzen. Die schwierige Situation von Promovierenden ist uns bewusst. Wir wollen dafür sorgen, dass sich die Arbeitsverträge von Promovierenden an der tatsächlich zu erwartenden Promotionszeit orientieren, und dass 100% Arbeit auch zu 100% entlohnt wird. Wir wollen außerdem dafür sorgen, dass studentische Hilfskräfte an Universitäten grundsätzlich dem Tarifvertrag der Länder unterliegen und sie unbefristete Arbeitsverträge erhalten, wenn sie für Daueraufgaben eingesetzt werden. Zur Verbesserung der studentischen Arbeitsbedingungen gehört auch die Abschaffung der Optionalisierung von SHK-Räten als einzige studentische Personalvertretung und stattdessen deren verpflichtende Einführung.