Ä-3907 zum L-01

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Auf kommunaler Ebene werden wir in den nächsten fünf Jahren, Konzepte initiieren, um die subjektive Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in NRW maßgeblich zu verbessern. Hierzu werden wir insbesondere einen „Masterplan Licht“ für die Städte und Kommune auflegen, der insbesondere an dunklen Stellen wie Bahnhöfen, Parkanlagen, Brücken, Unterführungen usw. positive Wirkung entfalten soll.

 

Daneben werden wir uns dafür einsetzen, dass vor Ort die Zusammenarbeit mit der Landes-/Bundespolizei und den kommunalen Ordnungsbehörden verbessert wird. Hierzu bieten sich vor Ort vereinbarte Ordnungspartnerschaften bzw. Doppelstreifen von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst an.

Begründung:

 

Ein „Masterplan Licht“ hat stark präventiven Charakter. Dunkle Stellen empfinden Bürgerinnen und Bürger als potenziell unsicher. Durch das Anbringen von Beleuchtungen kann das subjektive Sicherheitsempfinden gestärkt werden.

 

Ordnungspartnerschaften aus Polizei und kommunalen Ordnungsdienst bieten den Vorteil, dass effizienter auf bestehende Probleme eingegangen werden kann, da Polizei und Ordnungsdienst jeweils mit unterschiedlichen Befugnissen ausgestattet sind. So beispielsweise in Fragen des Straßenverkehrs.

Empfehlung der Antragskommission:
Übernommen in geänderter Form in Neufassung der Antragskommission zu L-01 REGIERUNGSPROGRAMM
Version der Antragskommission:

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Darüber hinaus werden wir
einen „Masterplan Licht“ für die Städte und Kommune
auflegen, der insbesondere an dunklen Stellen
wie Bahnhöfen, Parkanlagen, Brücken, Unterführungen
usw. positive Wirkung entfalten soll.
Daneben werden wir uns dafür einsetzen, dass vor
Ort die Zusammenarbeit mit der Landes-/Bundespolizei
und den kommunalen Ordnungsbehörden verbessert
wird. Hierzu bieten sich vor Ort vereinbarte Ordnungspartnerschaften
bzw. Doppelstreifen von Polizei
und kommunalem Ordnungsdienst an.