Ä-4264 zum L-01

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Das Ziel des Strafvollzugs ist die Resozialisierung und damit die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe aller Menschen in Straffreiheit. Die (Wieder-)Eingliederung von straffällig gewordenen Menschen beginnt schon bei der Inhaftierung und dauert auch nach der Haftentlassung an. Wohnraum, Arbeit und ein stabiles soziales Umfeld sind wesentliche Grundbedingungen für eine gelungene Resozialisierung. Wir setzen uns daher ein für den Erhalt von Wohnung und Arbeitsplatz während der Haftzeit und bieten Unterstützung beim Kontakt zu Familie und Nahestehenden. Inhaftierten mit Kindern soll in den Justizvollzugsanstalten ein Familienleben so gut es geht ermöglicht werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Strafgefangene auf digitale Anforderungen in Bildung, Beruf und Gesellschaft vorbereitet werden. Wir werden entsprechende Maßnahmen verbessern und ausweiten. Um den Übergang nach der Haft gut zu gestalten, setzen wir den eingeschlagenen Kurs der Verstärkung des pädagogischen Personals in der Justiz fort und intensivieren die Zusammenarbeit mit der freien Straffälligenhilfe. Als Grundlage dafür schaffen wir ein Resozialisierungsgesetz.

Begründung:

 

Geht aus dem Antragstext hervor

Empfehlung der Antragskommission:
Übernommen in Neufassung der Antragskommission zu L-01 REGIERUNGSPROGRAMM