Mit dem im Jahr 2020 beschlossenen Antrag ‚Nationalismus und Rassismus die Stirn bieten‘ (Drucksache 19/24388) hat sich der deutsche Bundestag mit großer Mehrheit zu einer konsequenten Ächtung der Grauen Wölfe und ihrer Splitterorganisationen bekannt. Die NRWSPD verurteilt deren rechtsextreme und rassistische Ausrichtung auf das Schärfste – sie ist mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.
Die NRWSPD spricht sich für ein Verbot der Organisationen (ATB), (ATIB) und (ADÜTDF) und fordert Bund und Länder auf, die für ein erfolgreiches Verbotsverfahren notwendigen Schritte umgehend einzuleiten sowie die Repräsentanten der Organisationen an der weiteren menschenverachtenden Agitation zu hindern.
Für Mitglieder und Sympathisanten, die der rechtsextremen türkischen Szene den Rücken kehren wollen, wollen wir das Angebot von Hilfen beim Ausstieg verbessern. Sie sollen die Möglichkeit erhalten, sich wieder in die demokratische Gesellschaft in NRW zu integrieren. Die NRWSPD unterstützt zudem die Opfer der genannten Organisationen angemessen.
Nicht zuletzt auf Basis des Unvereinbarkeitsbeschlusses des SPD-Parteivorstandes von 2014 verurteilt die NRWSPD jegliche Versuche der Unterwanderung durch die genannten Organisationen.
Mit dem im Jahr 2020 beschlossenen Antrag ‚Nationalismus und Rassismus die Stirn bieten‘ (Drucksache 19/24388) hat sich der deutsche Bundestag mit großer Mehrheit zu einer konsequenten Ächtung der Grauen Wölfe und ihrer Splitterorganisationen bekannt. Die NRWSPD verurteilt deren rechtsextreme und rassistische Ausrichtung auf das Schärfste – sie ist mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.
Die NRWSPD spricht sich für ein Verbot der Organisationen (ATB), (ATIB) und (ADÜTDF) und fordert Bund und Länder auf, die für ein erfolgreiches Verbotsverfahren notwendigen Schritte umgehend einzuleiten sowie die Repräsentanten der Organisationen an der weiteren menschenverachtenden Agitation zu hindern.
Für Mitglieder und Sympathisanten, die der rechtsextremen türkischen Szene den Rücken kehren wollen, wollen wir das Angebot von Hilfen beim Ausstieg verbessern. Sie sollen die Möglichkeit erhalten, sich wieder in die demokratische Gesellschaft in NRW zu integrieren. Die NRWSPD unterstützt zudem die Opfer der genannten Organisationen angemessen.
Nicht zuletzt auf Basis des Unvereinbarkeitsbeschlusses des SPD-Parteivorstandes von 2014 verurteilt die NRWSPD jegliche Versuche der Unterwanderung durch die genannten Organisationen.