V-03 ICE ICE Baby!

Die Planungen der Deutschen Bahn zur Einrichtung einer ICE-Sprinter-Linie zwischen Köln und Berlin, sowie die diskutierten Änderungen der IC-Verbindung zwischen Berlin und Amsterdam, wecken Besorgnis. Wir fordern, dass bei Änderungen im Fernverkehr folgende Punkte berücksichtig werden:

  1. Eine Ersetzung von ICE 10 Fahrten (Mit Halten in Bielefeld, Hamm, Hagen, Wuppertal und Köln bzw. Bielefeld, Hamm, Dortmund, Bochum, Essen, Duisburg und Düsseldorf) durch eine Sprinter-Linie lehnen wir ab.
  2. Auch bei Änderungen des IC-Angebots zwischen Berlin und Amsterdam müssen weiterhin auf allen Fahrten die Halte in Nordrhein-Westfalen (Minden, Bünde und Bad Oeynhausen) erhalten bleiben.
  3. Änderungen im Fernverkehr dürfen nicht zu Lasten des Regionalverkehrs stattfinden. Puffer in den Fahrplänen müssen auch weiterhin aufrechterhalten werden, um Verspätungen zu vermeiden.

Hierfür werden Gespräche mit der DB angestrebt und das Anliegen an das SPD-Mitglied im Aufsichtsrat der DB, die SPD-Mitglieder im Verkehrsausschuss des Bundestages und die sozialdemokratischen Mitglieder der Bundesregierung herangetragen.

Begründung:

Die Planungen DB zu Änderungen im Fernverkehr werden, sollten sie so umgesetzt werden, negative Auswirkungen auf weite Teile Nordrhein-Westfalens haben. Der neu geplante ICE-Sprinter zwischen Köln und Berlin soll zweistündig die bisherigen Verbindungen des ICE 10 (Berlin-Düsseldorf und Berlin-Köln mit Zugteilung in Hamm) ersetzten. Dies bedeutet eine wesentliche Ausdünnung für das Angebot im Fernverkehr für die im Antrag genannten Städte und die umliegenden Regionen.
Darüber hinaus plant die DB Änderungen auf der IC-Verbindung zwischen Berlin und Amsterdam. Auf der Linie liegen die Halte Bünde, Minden und Bad Oeyenhausen. Für den Norden Ostwestfalen-Lippes sind diese Halte wichtige Anbindung auch den Fernverkehr und auch für umliegende Städte eine (oft auch preisgünstigere) Erweiterung des Fernverkehrsangebots in Richtung Berlin und Amsterdam.
Für uns ist es wichtiger eine flächendeckende Anbindung an den Fernverkehr sicherzustellen, als einige wenige Prestigeprojekte zu realisieren. Deshalb setzten wir auf einen flächendeckenden Ausbau des Angebots auf der Schiene und lehnen die aktuell diskutierten Änderungen ab.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme
Stellungnahme(n):
Überwiesen am 09.07.2018 an: SPD-Mitglieder der Bundesregierung, SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-AR Mitglied DB