Die SPD setzt sich auf allen Ebenen ein
- für eine nachhaltige Reduzierung von Produkten, die auf dem endlichen Rohstoff Erdöl bzw. Rohöl basieren,
- für eine Verpflichtung zur völligen Recyclingfähigkeit aller o.g. Produkte und Schaffung eines wirklich nachhaltigen Recycling-Systems, welches eine komplette Wiederverwertung sicherstellt und
- für ein Verbot von Mikroplastik.
Es ist eine wissenschaftliche Expertenkommission einzusetzen, die sachgerechte Vorschläge unterbreiten soll, wo ganz konkret im Alltag der Menschen tatsächlich auf „Plastik“ verzichtet werden kann. Die entsprechenden Produkte bzw. Verpackungen sind zeitnah zu verbieten – ebenso die Produktion und Nutzung von Mikroplastik in Kosmetik und Reinigungsmitteln. Bei „Plastik“-Produkten, die mittel-/langfristig als nicht verzicht- oder ersetzbar angesehen werden (z.B. in der Medizin, im Bauwesen etc.) sind die Entwicklung und der Einsatz von Alternativ- bzw. Ersatzprodukten zu fördern.
Mit den durch eine solche Besteuerung zu erzielenden Mehreinnahmen sollen
- die Forschung im Recycling-Bereich vorangetrieben,
- die Entwicklung von umweltfreundlicheren Ersatzprodukten gefördert und
- generell umweltpolitische Maßnahmen vorangetrieben werden.
Dank der „Fridays-for-Future“-Bewegung erhält das Thema „Klimawandel“ aktuell endlich die dringend notwendige gesellschaftliche und politische Aufmerksamkeit. Ein weiteres umweltpolitisches Thema, welches auf Dauer gleichermaßen existenzielle Ausmaße annehmen könnte, ist die Vermüllung des Planeten durch „Plastik“. Wenngleich verlässliche wissenschaftliche Erkenntnisse über die Gefährdung für die Artenvielfalt und letztlich auch den Menschen durch die „Verseuchung“ der Nahrungsketten mit Mikroplastik noch nicht vorliegen, kann es kaum Zweifel über schädliche Aus- und Nebenwirkungen geben. Bis diese dann letztlich wirklich bis ins Detail erforscht und geklärt sind, dürfte es im Zweifel zu spät sein – sowohl für die Natur, als auch für uns Menschen. Zudem ist die chemische Basis aller Kunststoffe ein bekanntermaßen endlicher Rohstoff, mit dem in jeder Hinsicht sparsam und schonend umgegangen und der zumindest nicht weiter für überflüssige Produkte verschwendet werden sollte.
Dieses Problem wird nicht allein über die üblichen Marktmechanismen wie z.B. bewusstes Verbraucherverhalten zu lösen sein.
Die Urteilsfähigkeit des Verbrauchers/der Verbraucherin über die Notwendigkeit einer Plastiktüte oder die Sinnhaftigkeit einer dritten Verpackungseinheit mag außer Frage stehen, doch über eine fundierte Kenntnis darüber, welchen Kunststoff er/sie gerade kauft, welche Recyclingfähigkeit dieser besitzt und wie schädlich dieser ist, verfügt er/sie sicherlich kaum.
Auszubauen ist auch die Kreislaufwirtschaft. Eine komplette Verwertbarkeit insb. der unzähligen Kunststoffe ist nach wie vor nicht möglich bzw. ein nicht unerheblicher Teil dieser Materialien ist nicht recyclingfähig (z.B. aufgrund nicht trennbarer Verbundstoffe). Hier ist im Sinne der Ressourcenschonung durch die o.g. Maßnahmen eine möglichst 100%ige Verwertbarkeit anzustreben.