2018/I Ordentlicher Landesparteitag der NRWSPD am 23. Juni 2018

Antragsbereich 15: Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitik (St)

• St-01 Stärkung Finanzverwaltung NRW

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Bonn

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• St-02 Staatseinnahmen stabilisieren und die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden handlungsfähig halten.

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Bundestagsfraktion
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion

• St-03 Wirtschaftsdemokratie 4.0: Mit der Digitalisierung der Arbeit die Wirtschaft demokratisieren

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): NRW Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Landesvorstand NRW und SPD-Landtagsfraktion NRW als Material für Erneuerungsprozess
  Überweisen an:

  SPD-Landesvorstand NRW und SPD-Landtagsfraktion NRW als Material für Erneuerungsprozess

Antragsbereich 19: Antragsbereich 19: Initiativanträge (Ini)

Antragsbereich 01: Satzungsändernde Anträge (Sä)

• Sä-01 Satzungsänderung Anzahl stellvertretende Landesvorsitzende

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der NRWSPD

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  Jochen Schmidt

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Jochen Schmidt

• Sä-02 Zusammensetzung der Antragskommission des Landesparteitages

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Alfter

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung
  Überweisen an:

  Landesparteirat

Antragsbereich 02: Leitanträge (L)

• L-01 Die Zukunft gemeinsam gewinnen. NRWSPD anders bessermachen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der NRWSPD

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Zeile	AntragstellerInnen
  Nicht abgestimmt	Ä- zum L-01		UB Münster
  Nicht abgestimmt	Ä- zum L-01		AsF NRW
  Nicht abgestimmt	Ä- zum L-01		AG 60 plus

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

Antragsbereich 03: Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen (K)

• K-01 Kernthesen sozialdemokratischer Kommunalpolitik

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der NRWSPD

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Zeile	AntragstellerInnen
  Nicht abgestimmt	Ä- zum K-01		UB Münster

  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW

• K-02 Programm „Die sichere Stadt“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Mülheim an der Ruhr

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SGK NRW, SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Landtagsfraktion NRW

• K-03 „Einführung wiederkehrende Beiträge in NRW“

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Siegen-Wittgenstein

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW

• K-04 Die Kommunen von links politisieren! Grundlagen jungsozialistischer Kommunalpolitik

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): NRW Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Landesvorstand NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW
  Überweisen an:

  SPD-Landesvorstand NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW, SPD-Weiterbildungsträger NRW, FES

  Beschluss: Überweisung an: SPD-Landesvorstand NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW als Material für die weitere Konkretisierung der „Kernthesen sozialdemokratischer Kommunalpolitik“ und als Anregung für die kommunalpolitischen Bildungsangebote der Weiterbildungsträger

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Landesvorstand NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW, SPD-Weiterbildungsträger NRW, FES

• K-05 „Aufrechterhaltung der politischen Partizipationsmöglichkeiten für Migrantinnen und Migranten durch demokratische Teilhabe“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Dortmund

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW und SGK NRW

Antragsbereich 04: Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik (A)

• A-01 Für eine Stärkung der internationalen Politik und Friedenssicherung als Schwerpunkt der sozialdemokratischen Erneuerung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): FEW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SPD-Parteivorstand

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Parteivorstand

• A-02 Demokratische und soziale Errungenschaften bei Freihandelsabkommen bewahren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASJ NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Mitglieder der Bundesregierung, SPD-Parteivorstand

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Mitglieder der Bundesregierung, SPD-Parteivorstand

• A-03 Abrüsten statt Aufrüsten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Köln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion

Antragsbereich 05: Bildung und Wissenschaft (B)

• B-01 Beste Bildung – reloaded. Herausforderungen meistern. Haltung zeigen.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der NRWSP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SGK NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SGK NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW

• B-02 Ausstattung der Berufsschulen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KV Rheinisch-Bergischer Kreis

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• B-03 Anpassung des Sozialkundeunterrichts

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KV Rheinisch-Bergischer Kreis

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• B-04 Aufnahme der ErzieherInnenberufe in das BBiG

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KV Rheinisch-Bergischer Kreis

  Empfehlung der Antragskommission:

  Achtung Votum geändert zu Antragsbuch Seite 52; Neues Votum: Annahme in der Fassung der Antragskommission
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• B-05 Bildungsurlaub für alle ArbeitnehmerInnen ohne Distanzbeschränkung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KV Rheinisch-Bergischer Kreis

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• B-06 Themen Toleranz und Akzeptanz in den Lehrplan aufnehmen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): KV Rheinisch-Bergischer Kreis

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• B-07 Bildungsurlaub für Auszubildende analog des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetztes NRW

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KV Rheinisch-Bergischer Kreis

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• B-08 Schulsozialarbeit in NRW neu strukturieren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Solingen

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• B-09 Für eine zukunftsweisende sozialdemokratische Bildungspolitik im Primarbereich

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Münster

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AG "Beste Bildung - ein Leben lang" des SPD-Landesvorstandes NRW als Material für die weitere bildungspolitische Diskussion
  Überweisen an:

  AG "Beste Bildung - ein Leben lang" des SPD-Landesvorstandes NRW als Material für die weitere bildungspolitische Diskussion, SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Überweisung an: AK

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AG "Beste Bildung - ein Leben lang" des SPD-Landesvorstandes NRW als Material für die weitere bildungspolitische Diskussion, SPD-Landtagsfraktion NRW

• B-10 Ernährungs- und Verbraucherbildung ausbauen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Borken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW

Antragsbereich 06: Kinder- und Jugendpolitik (KJ)

• KJ-01 Ein Kind ist ein Kind ist ein Kind

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Solingen-Mitte

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW

• KJ-02 KiBiz zügig reformieren - Fachkräftemangel im Bereich der Erziehung beheben und Qualität der Kindertagesbetreuung nachhaltig verbessern.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Borken, SPD-Ortsverein Bocholt-Süd-Ost, Stadtverband Bocholt,

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

Antragsbereich 07: Familien-, Frauen- und Gleichstellungspolitik (F)

Antragsbereich 08: Europapolitik (EU)

• EU-01 Für mehr Nachhaltigkeit in Europa durch eine europäische CO2-Steuer

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Bonn

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand

• EU-02 Eine SPD-Strategie für eine europäische Außen- und Friedenspolitik

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Bonn

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand

• EU-03 Die EU auf dem Weg zur parlamentarischen Demokratie

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Bonn

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD
  Überweisen an:

  AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand, SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD

  Beschluss: Überweisung an: SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW und AK Europa der NRWSPD als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD zur Europawahl

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand, SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD

• EU-04 Europa: Solidarität statt Austerität

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Köln

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD
  Überweisen an:

  AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand, SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD

  Beschluss: Überweisung an: SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW und AK Europa der NRWSPD als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD zur Europawahl

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand, SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD

• EU-05 Zehn Jahre Krise sind genug - Den Euro demokratisieren und eine progressive europäische Wirtschafts-, Industrie- und Handelspolitik schaffen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): NRW Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand
  Überweisen an:

  AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand, SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD

  Beschluss: Überweisung an: SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW und AK Europa der NRWSPD als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD zur Europawahl

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AK Europa der NRWSPD, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand, SPD-Parteivorstand als Material zur Erarbeitung des Europawahlprogramms und SPD-Landesvorstand NRW als Material zur Erarbeitung einer Positionierung der NRWSPD

Antragsbereich 09: Gesundheitspolitik (G)

• G-01 Frauengesundheit auch in Schwangerschaftskonfliktsituationen sicherstellen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Münster

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales der SPD-Landtagsfraktion NRW

Antragsbereich 10: Innen- und Rechtspolitik (IR)

• IR-01 Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Warstein-Möhnetal

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• IR-02 Prävention vor Repression

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Mülheim an der Ruhr

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW

• IR-03 Für eine humanitäre Geflüchtetenpolitik

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Münster

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Landesvorstand NRW und SPD-Parteivorstand als Material für Erneuerungsprozess
  Überweisen an:

  SPD-Landesvorstand NRW und SPD-Parteivorstand als Material für Erneuerungsprozess, SPD-Parteivorstand

• IR-04 Rechtsstaat erhalten – Schwarz-gelbes Polizeigesetz ablehnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASJ NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Zeile	AntragstellerInnen
  Nicht abgestimmt	Ä- zum IR-04		UB Münster
  Nicht abgestimmt	Ä- zum IR-04		ASJ NRW

  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Mitglieder der Bundesregierung, SPD-Parteivorstand und SPD-Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Mitglieder der Bundesregierung, SPD-Parteivorstand und SPD-Bundestagsfraktion

• IR-05 Änderung des Landesbestattungsgesetzes

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Warstein-Möhnetal

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Landtagsfraktion NRW
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

Antragsbereich 11: Arbeitsmarktpolitik (Ar)

• Ar-01 Die Mittel für die Eingliederungshilfen der Jobcenter aufstocken und mehr Durchlässigkeit in der Arbeitsförderung erzielen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales der SPD-Landtagsfraktion NRW

• Ar-02 MitarbeiterInnenschlüssel in den Jobcentern / bei der Bundesagentur für Arbeit überprüfen und ggf. verbessern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales der SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales der SPD-Landtagsfraktion NRW

• Ar-03 Rückkehrrecht auf den Arbeitsplatz nach Beendigung von Land- und Bundestagsmandaten für abhängig Erwerbstätige/ArbeitnehmerInnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Leverkusen

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales der SPD-Landtagsfraktion NRW

• Ar-04 Das Tariftreue- und Vergabegesetz in NRW wiederherstellen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• Ar-05 Anrechnung von Einkommen auf Grundsicherung u.a. Sozialleistungen verringern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Köln-Ehrenfeld

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Landtagsfraktion NRW
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landesvorstand NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW

• Ar-06 Anrechnung von Renten auf Grundsicherung im Alter verringern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Köln-Ehrenfeld

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landesvorstand NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landesvorstand NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landesvorstand NRW, SPD-Landtagsfraktion NRW

• Ar-07 Solidarität mit den Beschäftigten der Metro-Tochter real,-

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Parteivorstand

  Beschluss: Annahme als Resolution

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Parteivorstand

• Ar-08 Tarifverträge stärken - Tarifflucht verhindern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Parteivorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Parteivorstand

• Ar-09 Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV-Kleve (UB Kreis Kleve)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Parteivorstand

• Ar-10 Diskriminierung von LeiharbeiterInnen beenden

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV-Kleve (UB Kreis Kleve)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales der SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales der SPD-Landtagsfraktion NRW

Antragsbereich 12: Medien- und Kulturpolitik, Digitalpolitik (M)

• M-01 Digitale Transparenz

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): NRW Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand und SPD-Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an: Mitglieder des Europäischen Parlaments, SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Parteivorstand und SPD-Landesvorstand NRW

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Parteivorstand und SPD-Bundestagsfraktion

• M-02 Digitaler Wandel – Die 4. industrielle Revolution gestalten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Düsseldorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Landesvorstand NRW
  Überweisen an:

  SPD-Landesvorstand NRW

Antragsbereich 13: Organisationspolitik (O)

• O-01 Quotierung von Ehrenamtlich Tätigen als BeisitzerInnen im Landesparteivorstand der NRWSPD

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AGS NRW/ AfA NRW/ UB Bottrop

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung

• O-02 Fairtrade-Produkte in Einrichtung und Veranstaltungen der SPD

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): KV Rheinisch-Bergischer Kreis

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Unterbezirke der NRWSPD, Jochen Schmidt

• O-03 Thesen zur Erneuerung der SPD

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Bochum

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Landesvorstand NRW als Material für Erneuerungsprozess
  Überweisen an:

  SPD-Landesvorstand NRW als Material für Erneuerungsprozess

• O-04 Sitzverteilung in den Kommunalen Räten und Kreistagen nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Troisdorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Landtagsfraktion NRW
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• O-05 Der Landesvorstand erstellt, pflegt und publiziert eine verbindliche „Who is Who“-Liste

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): OV Alfter

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• O-06 Online-Abstimmung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Alfter

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Landesvorstand NRW
  Überweisen an:

  SPD-Landesvorstand NRW

• O-07 Gründung Arbeitskreis Energie & Umwelt

  Status:

  settled
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): OV Alfter

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• O-08 Gründung Arbeitskreis Wissenschaft und Forschung

  Status:

  settled
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): OV Alfter

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• O-09 Offene Mitgliederversammlungen der Regionen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Alfter

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  Regionen NRWSPD

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regionen NRWSPD

• O-10 Einrichtung thematischer Arbeitsgruppen im NRW Landesvorstand

  Status:

  settled
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60 plus

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• O-11 Einführung von Personalurwahlen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): UB Düsseldorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung

• O-12 #SPDerneuern – Wann, wenn nicht jetzt?

  Status:

  settled
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): UB Düsseldorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

Antragsbereich 14: Sozialpolitik (S)

• S-01 Weiterentwicklung der Pflegeversicherung zur Bürgerpflegeversicherung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASG NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Parteivorstand, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales der SPD-Landtagsfraktion NRW

Antragsbereich 16: Umwelt-, Energie- und Verbraucherschutzpolitik (UE)

• UE-01 Abschaltung der Atomkraftwerke in Tihange

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Sinsen-Lenkerbeck (KV Recklinghausen)

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der AK
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, SGK NRW, SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, SGK NRW, SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW

• UE-02 Lebensmittelüberwachung stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Borken, UB Coesfeld

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

• UE-03 Keine Massentierhaltung in NRW

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Mülheim an der Ruhr

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: AK "Lebensqualität/ Umwelt/ Verbraucherschutz" des SPD-Landesvorstandes NRW und AK "Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz" der SPD-Landtagsfraktion NRW
  Überweisen an:

  AK "Lebensqualität/ Umwelt/ Verbraucherschutz" des SPD-Landesvorstandes NRW und AK "Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz" der SPD-Landtagsfraktion NRW

Antragsbereich 17: Verkehrspolitik (V)

• V-01 Errichtung und Betrieb von Verkehrsübungsplätzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Mülheim an der Ruhr

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW

• V-02 Für ein humanes Strafrecht – Schwarzfahren entkriminalisieren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASJ NRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Mitglieder der Bundesregierung, SPD-Parteivorstand

• V-03 ICE ICE Baby!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): NRW Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-AR Mitglied DB, SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Mitglieder der Bundesregierung

• V-04 Wir werden konkret: für ein bezahlbares Azubi-Ticket für ganz NRW!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): NRW Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Landtagsfraktion NRW

Antragsbereich 18: Sonstige (SO)

Antragsbereich 19: Initiativanträge (I)

• I-01 Einsetzung der Kommission „Zukunft der Alterssicherung“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60 plus

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  SPD-Parteivorstand

• I-02 Dialog führen - gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern - Demokratische Haltung fordern und fördern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der NRWSPD

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  AG Migration und Vielfalt in der NRWSPD, SPD-Landtagsfraktion NRW, SPD-Parteivorstand und SPD-Bundestagsfraktion

• I-03 Eindämmung der Abmahnmöglichkeiten zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AGSNRW

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SPD-Bundestagsfraktion
  Überweisen an:

  SPD-Bundestagsfraktion